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  • 专利说明
  • 权利要求
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  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    EinLeibgurt zur Verwendung mit einem Atemschutzgerrät weist Folgendes auf: eineflexible Hüftplatte12 und eine flexible bandolierenartige Schulterplatte 14, die durcheinen Riemen 15 miteinander verbunden sind, und einen Taillengürtel 16,der durch eien Federsicherung befestigbar ist. Bei der Verwendungliegt die flexible Hüftplatte12 an der Hüfteeines Benutzers (in diesem Beispiel an der linken Hüfte), wobeider Taillengürtelum die Taille des Benutzers gelegt ist und die Schulterplatte 14an der Schulter gegenüberder Hüfteaufliegt, auf der die flexible Platte aufliegt (in diesem Beispielder rechten Schulter). Mindestens eine bandolierenartige Platte14 und optional auch die Hüftplatte12 des Leibgurtes 10 sind aus einem elastischen Material hergestellt,welches, obwohl flexibel, es dem Leibgurt ermöglicht, seine Einsatzkonfigurationim Wesentlichen zu erhalten, selbst wenn er nicht getragen wird.Das Material ist vorzugsweise ein Verbundmaterial und kann einenSchaumstoff mit geschlossenen Zellen und offener Seite, bspw. pressgeformtenEVA-Schaumstoff, umfassen. Zwei Schichten eines solchen Schaumstoffeskönnenals Sandwichkonstruktion verwendet werden und können miteinander verleimt oderauf andere Weise verbunden werden.
    公开号:DE102004015289A1
    申请号:DE200410015289
    申请日:2004-03-29
    公开日:2004-11-11
    发明作者:Aaron Chapman；David Graham Storey；Paul Townsend
    申请人:Draeger Safety UK Ltd；
    IPC主号:A45F3-02
    专利说明:
    [0001] Dievorliegende Erfindung betrifft Leibgurte zur Verwendung als Teileines Atemschutzgerätes, bspw.eines unabhängigenAtmenschutzgerätes,das von Personal und anderen Personen, die in schädlichenUmgebungsbedingungen arbeiten, getragen wird. Es exisitieren eineAnzahl bekannter Leibgurte zur Verwendung mit Atemschutzgeräten, wobeider Leibgurt typischerweise eine starre Montageplatte oder ein Gehäuse zurAufnahme eines Zylinders, der ein Fluid enthält (wie bspw. Luft oder einfür dieAtmung geeignetes Gas) unter Druck oberhalb des Atmosphärendrucksfür dieAtmung, beinhaltet. Typischerweise halten Riemen den Zylinder amPlatz. Die Zylinder könnengroß undschwer sein, da sie genügendAtemgas unter Druck enthalten müssen,um das Atmen des Benutzers übereinen Zeitraum zu unterstützen.Ein solcher Leibgurt wird vom Benutzer so getragen, dass der schwereunter Druck stehende Zylinder auf dem Rücken des Benutzers mit einerAnzahl von Stützengetragen wird, bspw. Schulterriemen und einen Taillengurt, der gewährleistet,dass der Leibgurt und somit der Zylinder sicher am Platz gehaltenwerden. Der Benutzer trägteine Gesichtsmaske und eine Leitung bringt unter geeigneter Regulierungdes Drucks Fluid vom Zylinder zur Gesichtsmaske, so dass der Benutzerdas Fluid einatmen kann.
    [0002] SolcheLeibgurte des Standes der Technik sind besonders bei lang dauerndengeplanten Exkursionen in schädlichenUmgebungsbedingungen nützlich,bei denen ein schwerer, großerZylinder mit Atemgas benötigtwird. Es gibt jedoch Umstände,unter denen ein großer,schwerer, sperriger Zylinder nicht notwendig ist, und bei denenes deshalb wünschenswertist, übereinen kleineren Zylinder zu verfügen.In derartigen Fällenist ein kleinerer, leichterer Leibgurt vorteilhaft. Bspw. kann eswünschenswert sein, über eineAnzahl an Notfallsets von Atemschutzgeräten für die Verwendung durch dasPersonal im Fall eines Feuers oder eines Austritts schädlicherChemikalien in einer Fabrik oder einer Produktionsanlage zu verfügen. Beieinem Notfall betreten die Arbeiter den Lagerbereich und legen einenSatz Atemschutzgerätean. Natürlichmuss eine solche Tätigkeitaus Gründender Sicherheit der Arbeiter schnell vorgenommen werden, und deshalbmüssen dieLeibgurte leicht anzulegen sein. Idealerweise sollten solche Leibgurtenicht sperrig sein, um zu vermeiden, dass sie einen großen Bereichdes Lagerplatzes wegnehmen.
    [0003] Gemäß einemanderen Beispiel ist es, wenn die Verwendung des Atemschutzgerätes geplantist, jedoch die vorgesehene Benutzungszeit relativ kurz ist, bspw.wenn ein Arbeiter die Vorrichtung verwenden muss, während ereinen chemischen Lagertank reinigt, unnötig, dass der Arbeiter einenunbequemen, steifen Leibgurt mit einem daran angebrachten Zylinderfür denLangzeiteinsatz trägt.Darüberhinaus kann es erforderlich sein, dass der Benutzer einen relativeingegrenzten Raum betritt oder ein Hindernis überwindet. In solchen Fällen kannein Zylinder voller Größe, derauf einem steifen Leibgurt angebracht ist, den Fortschritt des Arbeitersoder sogar sein Entkommen unzulässigbehindern.
    [0004] InfrüherenVersuchen, solche Bedürfnisse zuerfüllen,wurden Leibgurte mit einer Anzahl an Riemen ohne eine starre Plattezur Verwendung mit kleinen Zylindern vorgeschlagen. Solche Leibgurte sindweniger schwer und unbequem als die vorstehend erörtertenstarren Leibgurte und erfordern weniger Lagerplatz. Jedoch sindsolche frühervorgeschlagenen Leibgurte nicht ohne Probleme.
    [0005] Bspw.ist es nicht unmittelbar ersichtlich, wie ein leichtgewichtiger,dünnerLeibgurt anzulegen ist, dessen verschiedene Riemen übereinanderliegen können,wodurch der Leibgurt flach und formlos wirkt. Die für die Überlegung,wie der Gurt anzulegen ist, benötigteZeit, könntebesser fürdas Entkommen eingesetzt werden.
    [0006] Gemäß einemAspekt der Erfindung wird ein Leibgurt zur Verwendung mit einemAtemschutzgerät angegeben,wobei der Leibgurt mindestens eine flexible Platte aufweist, wobeider Leibgurt dafürausgelegt ist, beim Gebrauch von einem Benutzer eines Atemschutzgerätes getragenzu werden und eine Einsatzkonfiguration anzunehmen, wenn er so getragenwird, und wobei die flexible Platte aus einem Material hergestelltist, das elastische Eigenschaften aufweist, so dass der Leibgurtzumindest teilweise seine Einsatzkonfiguration beibehält, wenner nicht in Gebrauch ist.
    [0007] Vorzugsweiseist die oder jede flexible Platte aus einem Verbundmaterial hergestellt,welches gemäß einerbevorzugten Anordnung Schaumstoff umfasst, der ein Schaumstoff mitgeschlossenen Zellen und offener Fläche sein kann, bspw. einenim formgepressten EVA-Schaumstoff.Die oder jede Platte kann eine Sandwichkonstruktion aufweisen, undoptional könnenzwei Schaumstoffschichten eine Schicht eines steiferen Materialszwischen sich einschließenoder umhüllen.Alternativ dazu kann eine einzelne Schaumstoffschicht zwischen zweiMaterialschichten geschichtet sein.
    [0008] Vorzugsweiseumfasst der Leibgurt mindestens eine solche flexible Platte, diedafür angeordnet ist,bei der Verwendung auf einer Schulter eines Benutzers getragen zuwerden.
    [0009] DerLeibgurt kann einen oder mehrere Sicherheitsriemen umfassen undeinen Gürtelabschnitt,der so angeordnet ist, dass er auf der Taille eines Benutzers beider Verwendung getragen wird.
    [0010] DerLeibgurt kann eine flexible Montageplatte zur Aufnahme eines Zylindersmit Atemgas umfassen. Gemäß einerbevorzugten Anordnung ist die Montageplatte aus Pressmaterial undkann aus Kunststoffmaterial hergestellt sein.
    [0011] DieMontageplatte kann so gepresst sein, dass sie einen oder mehrerezurückgesetzteAbschnitte aufweist, um eine oder mehrere Komponenten eines Atemschutzgerätes aufzunehmen,bspw. einen Schlauch und/oder ein Zylinderübergangsstück.
    [0012] Gemäß einerAnordnung kann der Leibgurt eine flexible Platte aufweisen, diedafür angeordnet ist,bei der Verwendung in der Art eines Bandoliers oder einer Schärpe über eineSchulter um den Träger zuverlaufen.
    [0013] Gemäß eineranderen alternativen Anordnung kann der Leibgurt eine oder mehrereflexible Platten umfassen, die dafür angeordnet sind, bei der Verwendungjeweils überdie Schultern des Trägers aufdie Weise eines Rucksackes zu verlaufen.
    [0014] Gemäß einemanderen Aspekt der Erfindung wird ein Leibgurt zur Verwendung mitAtemschutzausrüstungangegeben, wobei der Leibgurt mindestens eine Schulterstützplatteund einen Gürtelabschnittaufweist, wobei der GürtelabschnittAnbringungsmittel zum Anbringen eines Zylinders mit Atemgas am Gürtelabschnittaufweist, wobei das Anbringungsmittel ein Befestigungsmittel aufweist,das dasfürangeordnet ist, mit einem Montageabschnitt des Zylinders lösbar inEingriff zu gelangen, sowie ein Haltemittel, das dafür angeordnetist, eine Haltevorrichtung fürden Zylinder zu halten, wobei der Zylinder bei der Verwendung amGürtelabschnittsowohl durch das Befestigungsmittel und das Haltemittel als auchdurch das Haltemittel allein angebracht sein kann.
    [0015] Gemäß einerbevorzugten Ausführungsform sindder Zylinder und der Gürtelabschnitt,wenn der Zylinder am Gürtelabschnittsowohl durch das Befestigungsmittel als auch durch das Haltemittelangebracht ist, in einer ersten Konfiguration nebeneinander gesetzt,und wenn der Zylinder nur durch das Haltemittel am Gürtelabschnittangebracht ist, sind der Zylinder und der Gürtelabschnitt lose in einer zweitenKonfiguration angebracht.
    [0016] Gemäß einerbesonders bevorzugten Ausführungsformkann ein Benutzer, wenn beim Gebrauch der Zylinder und der Gürtelabschnittin der zweiten Konfiguration gehalten werden, den Zylinder freium seine Person bewegen, währendder Zylinder durch das Haltemittel befestigt bleibt.
    [0017] Vorzugsweiseumfasst das Haltemittel einen oder mehrere Halteriemen. Der Halteabschnittdes Zylinders kann ein Netz, ein Halfter oder eine Mulde zum Haltendes Zylinders aufweisen.
    [0018] Vorzugsweiseist die Stützplattedafür angeordnet,bei der Verwendung um einen Träger über eineSchulter in der Art einer Bandoliere oder einer Schärpe zu verlaufen,und der Gürtelabschnittist so angeordnet, dass er bei der Verwendung um die Taille desTrägersverläuft.
    [0019] Gemäß einemanderen Aspekt gibt die Erfindung einen Leibgurt zum Tragen einesZylinders mit atembaren Fluid an, wobei der Leibgurt eine flexible Hüftplatteaufweist, die auf der Hüftedes Trägerszu liegen kommt, sowie mindestens zwei Verbindungsmittel zum Verbindeneines Zylinders, der ein Fluid fürdie Atmung enthält,mit diesem, wobei das erste Verbindungselement dafür angeordnetist, einen Zylinder lösbarzu verbinden, und das zweite Verbindungselement dafür angeordnetist, den Zylinder nicht lösbarzu verbinden, wobei das lösbareVerbindungselement dafürangeordnet ist, den daran angebrachten Zylinder in enger Nachbarschaftzur Hüftplattezu halten, und das nicht lösbareVerbindungselement dafür angeordnetist, den damit verbundenen Zylinder zwischen den Beinen eines Benutzers zuhalten, wenn das lösbareVerbindungselement zwischen dem Leibgurt und dem Zylinder entfernt wird.
    [0020] DerZylinder kann ein Übergangsstück aufweisen,wobei das Übergangsstück einenAnschluss zur Verbindung einer Atemgasleitung vom Zylinder mit einerGesichtsmaske aufweist und wobei das Übergangsstück darüber hinaus ein Verbindungselementzum Verbinden des Atemschutzgerätesmit einer zusätzlichenFluidzufuhrleitung aufweist. Die Erfindung kann eine beliebige Kombinationder hierin angegebenen Merkmale und Beschränkungen aufweisen, mit Ausnahmesolcher Merkmale, die einander ausschließen.
    [0021] Nunwerden bevorzugte Ausführungsformen dervorliegenden Erfindung beispielhaft mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungenbeschrieben. In den Zeichnungen zeigen:
    [0022] 1 eine Vorderansicht einerersten Ausführungsformeines Leibgurtes;
    [0023] 2 eine Seitenansicht desLeibgurtes von 1;
    [0024] 3 die Verbindung eines Zylindersmit dem Leibgurt der 1 und 2;
    [0025] 4 eine Vorderansicht einerzweiten Ausführungsformdes Leibgurtes; und
    [0026] 5 eine Rückansicht des Leibgurtes von 4.
    [0027] MitBezug auf 1 wird allgemeineine erste Ausführungsformeines Leibgurtes 10 gezeigt, der nachstehend als "Hüft-Leibgurt" bezeichnet wird. Der Leibgurt umfasstfolgendes: eine flexible Hüftplatte 12 undeine flexible Schulterplatte 14 im Stil einer Bandoliere,die übereinen Riemen 15 miteinander verbunden sind, und einen Taillengürtel 16,der durch einen Federverschluss befestigt ist. Bei der Verwendungruht die flexible Hüftplatte 12 ander Hüfteeines Benutzers (im vorliegenden Beispiel an der linken Hüfte), derTaillengürtelist um die Hüftedes Benutzers gelegt und die Schulterplatte 14 liegt aufder Schulter gegenüberder Hüfte,an der die flexible Platte aufliegt, (in diesem Beispiel der rechtenSchulter) auf. Der Leibgurt kann natürlich spiegelbildlich zu demjenigenvon 1 ausgebildet sein.Ein Zylinder 17, der ein atembares Fluid unter erhöhtem Druck enthält, istan der flexiblen Hüftplatte 12 desLeibgurtes so angebracht, wie es nachstehend detaillierter beschriebenwird. Der Zylinder 17 wird von einem Stoffhalfter 18 gehalten.In diesem Beispiel ist ein weiterer optionaler Riemen 20 aufdem Leibgurt 10 vorhanden, welcher Riemen dafür angeordnetist, um das Bein des Benutzers zu verlaufen. Der Riemen 20 gewährleistet,dass sich das Halfter 18 mit dem Bein bewegt, und verhindertsomit, dass das Halfter frei schwingt. Alle Riemen des Leibgurteskönneneinstellbar sein, um an unterschiedliche Größen verschiedener Benutzerangepasst werden zu können. Gemäß einerAusführungsform(nicht gezeigt) kann das Stoffhalfter gefaltet oder auf andere Weiseausdehnbar sein und kann einen einstellbaren Kompressionsriemenumfassen, der dafürangeordnet ist, um einen im Halfter befindlichen Zylinder zu verlaufen. Beieiner solchen Anordnung kann das Halfter eingestellt werden, umZylinder verschiedener Durchmesser aufzunehmen.
    [0028] Zumindestdie bandolierenartige Platte 14 und optional auch die Hüftplatte 12 desLeibgurtes 10 sind aus einem elastischen Material hergestellt,welches es trotz seiner Flexibilität ermöglicht, dass der Leibgurt imWesentlichen seine Einsatzkonfiguration behält, selbst wenn er nicht getragenwird. Das Material ist vorzugsweise ein Verbundmaterial und kann Schaumstoffmit geschlossenen Zellen und offener Fläche, bspw. formgepressten EVA-Schaumstoff umfassen.Zwei Schichten eines solchen Schaums können in einer Sandwichkonstruktionverwendet werden, und könnenmiteinander verklebt oder auf andere Weise verbunden werden. Vorzugsweisesoll das ausgewählteMaterial preisgünstig,feuerbeständig, chemischbeständig,säurebeständig undalkalibesändigsein, sowie auch verschleißfest.Die Riemen sind vorzugsweise aus flammenbeständigen Polyester hergestellt.
    [0029] 2 zeigt den Hüft-Leibgurt 10 von 1 von der Seite. In dieserFigur ist eine Leitung 22, die Fluid vom Zylinder 17 zurMaske (nicht gezeigt) befördert,zu sehen. Eine zusätzlicheLeitung 24 ist gezeigt, die optioinal ist und Fluid voneiner entfernten Quelle zum Leibgurt befördert. In einem solchen Fall kanneine entfernte Quelle mit Atemgas bspw. in Zylindern auf einem Wagenoder Rahmen gelagert sein, der sich außerhalb der schädlichenUmgebung befindet. Alternativ dazu kann das Atemfluid von einer "Ringleitungsquelle" mit Atmungsgas auseiner Fabrik sein. Eine Leitung wie diese ermöglicht es dem Benutzer derAtemschutzvorrichtung, seinen Hauptluftbedarf aus einer entferntenQuelle zu decken, wobei ein kleiner Zylinder als Ergänzung für den Notfall und/oderfür dieFlucht vorhanden ist. Dies ermöglicht esihm, überlängereZeit in der schädlichenUmgebung zu arbeiten, was insbesondere für eine Person nützlich seinkann, die einen flexiblen Leibgurt gemäß der Erfindung trägt, welchertypischerweise nur ein relativ kleinen Zylinder tragen kann. Ineiner weiteren Anordnung (nicht in den Figuren gezeigt) kann aufeinen Zylinder verzichtet werden. Die arbeitende Person kann dengesamten Luftbedarf von der entfernten Quelle decken. In diesemFall wird die Luftleitung von der entfernten Quelle am Leibgurtbefestigt, und die Luft wird zur Gesichtsmakse der arbeitenden Person übertragen.
    [0030] 3 zeigt eine Nahaufnahmeeines Zylinders 17, der an der flexiblen Hüftplatteangebracht ist. In diesem Fall umfasst das Übergangsstück des Zylinders 17 einAnschlussstück 26,das sich entnehmbar in einem entsprechenden U-förmigen Metallbügel 28 aufder Hüftplatte 12 befindenkann. Darüberhinaus umfasst das Zylinderhalfter 18 Riemen 30, 31, welchebei der Verwendung durch zwei Schlitze 32a, 32b unterhalbdes U-förmigenBügels 28 aufdie Hüftplatte 12 unddem Taillengürtel 16 geschraubtwerden. Bei dieser Ausführungsformkann der Zylinder im Fall, dass der Benutzer durch ein enges Lochoder einen Zwischenraum treten muss, von seiner Position auf derHüfte desTrägersabgeklemmt werden, indem ein Riegel 33 nach unten gedrückt wirdund das Anschlussstück 26 vomBügel 28 entkoppeltwird, so dass der Zylinder 17 zwischen den Beinen des Trägers nachunten schwingen kann. Der Zylinder wird dann durch die Riemen 30, 31 amLeibgurt befestigt gehalten. Wenn der Benutzer das Hindernis überwundenhat oder durch die enge Öffnunggetreten ist, kann der Zylinder 17 wiederum auf dem U-förmigen Bügel aufder Hüftplatte 12 festgeklemmtwerden.
    [0031] 4 zeigt allgemein eine weitereAusführungsformdes Leibgurtes, der nachstehend als "Rucksack-Leibgurt" bezeichnet wird. Der Leibgurt weisteine flexible Rückenplatte 34,eine Schlulterplatte 36, die an Riemen 38 angebrachtist, und einen Taillengürtel 40 auf,der durch eine Federklemme befestigbar ist. Wiederum können dieRiemen einstellbar sein, um sich an verschiedene Größen vonBenutzern anzupassen. Ebenso wie bei der vorstehend beschriebenenersten Ausführungsformkann zumindest die Schulterplatte 36 aus einem flexiblenelastischen Material sein, um es zu ermöglichen, dass der Leibgurtseine Einsatzkonfiguration (wie gezeigt) selbst dann beibehält, wennder nicht getragen wird. Zusätzlichzu ihrer Flexibilität,die ein Bückendes Trägersnach vorne ermöglicht,kann die Rückenplatte 34 gelenkigangebracht sein (d.h. so, dass die Schulterplatte 36 unddie Rückenplatte 34 alszwei unterschiedliche Platten ausgebildet sind, die aneinander schwenkbarangebracht sind), um dem Träger einegrößere seitlicheBewegungsfreiheit zu geben. Wiederum können die Rückenplatte 34 unddie Schulterplatte aus EVA-Schaum sein und die Riemen 38 ausPolyester.
    [0032] 5 zeigt eine Rückenansichtdes in 4 dargestelltenLeibgurtes. Die flexible Rückenplatte 34 istin dieser Figur detaillierter zu erkennen. Ein Halteriemen 42 istvorhanden, um einen (nicht gezeigten) Zylinder am Leibgurt zu befestigen.Der Zylinder kann optional mit einem Schutzüberzug aus Stoff (nicht gezeigt)versehen sein.
    [0033] DerTaillengürtel 40 istdurch die Rückenplatte 34 gefädelt undan den einstellbaren Schulterriemen 38 befestigt, und zwarauf die Art eines Rucksackes. Die Rückenplatte 34 selbstumfasst einen gepressten Kunststoffabschnitt 44, der ausgeformtist, um Teile des Zylinders aufzunehmen, bspw. das Anschlussstück, sowiedie zugehörigeVorrichtung, bspw. die Atemleitung, so dass diese im Leibgurt so engam Körperwie möglichaufgenommen sind und dementsprechend das Risiko des Verhakens minimiertwird.
    [0034] Dievorstehend beschriebenen Ausführungsformender Erfindung stellen einen leichten flexiblen Leibgurt zur Verwendungmit einem Atemschutzgerät dar,wobei der Tragekomfort erhöhtund die Benutzung vereinfacht ist.
    权利要求:
    Claims (20)
    [1] Leibgurt (10) zur Verwendung mit einemAtemschutzgerät,wobei der Leibgurt mindestens eine flexible Platte (12; 14; 34; 36)umfasst, wobei der Leibgurt dafürangeordnet ist, bei der Verwendung durch einen Benutzer des Atemschutzgerätes getragenzu werden und beim Tragen eine Einsatzkonfiguration anzunehmen,wobei die flexible Platte aus einem Material mit elastischen Eigenschaftenist, so dass der Leibgurt seine Einsatzkonfiguration zumindest teilweisebeibehält,wenn er nicht in Gebrauch ist.
    [2] Leibgurt nach Anspruch 1, wobei die oder jede flexiblePlatte (12; 14; 34; 36) ausVerbundmaterial ist.
    [3] Leibgurt nach Anspruch 1, wobei das VerbundmaterialSchaumstoff umasst, der ein Schaumstoff mit geschlossenen Zellenund offener Seite sein kann, bspw. ein Pressform-EVA-Schaumstoff.
    [4] Leibgurt nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei die oderjede Platte eine Sandwichkonstruktion aufweist.
    [5] Leibgurt nach Anspruch 4, wobei die oder jede Plattezwei Schichten aus Schaumstoff umfasst, die zwischen sich eine Lagean Versteifungsmaterial einschließen oder umhüllen.
    [6] Leibgurt nach Anspruch 4, wobei die oder jede Platteeine einzelne Schicht an Schaumstoff aufweist, die zwischen zweiSchichten des Versteifungsmaterials gesetzt ist.
    [7] Leibgurt nach einem der Ansprüche 1 bis 6, wobei der Leibgurtmindestens eine flexible Platte (14; 36) aufweist,die dafürangeordnet ist, bei der Benutzung auf der Schulter eines Benutzersgetragen zu werden.
    [8] Leibgurt nach einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei der Leibgurteinen oder mehrere Befestigungssriemen (15, 38)und einen Gürtelabschnitt aufweist,der dafürangeordnet ist, bei der Benutzung auf der Taille eines Benutzersgetragen zu werden.
    [9] Leibgurt nach einem der Ansprüche 1 bis 8, wobei der Leibgurteine flexible Anbringungsplatte aufweist, um einen Zylinder (17)mit Atemgas aufzunehmen.
    [10] Leibgurt nach Anspruch 9, wobei die Anbringungsplatteaus Pressmaterial hergestellt ist, bspw. Kunststoffmaterial.
    [11] Leibgurt nach Anspruch 9, wobei die Anbringungsplatteso geformt ist, dass sie einen oder mehrere Ausnehmungsabschnitteaufweist, um eine oder mehrere Komponenten des Atemschutzgerätes aufzunehmen,bspw. einen Schlauch und/oder ein Zylinderübergangsstück.
    [12] Leibgurt nach einem der Ansprüche 1 bis 11, wobei der Leibgurteine flexible Platte aufweist, die dafür angeordnet ist, bei der Verwendungum den Trägerherum übereine Schulter zu verlaufen, und zwar auf die Weise einer Bandoliereoder einer Schärpe.
    [13] Leibgurt nach einem der Ansprüche 1 bis 11, wobei der Leibgurteine oder mehrere flexible Platten aufweist, die dafür angeordnetsind, bei der Verwendung jeweils über die Schultern des Trägers inder Art eines Rucksackes zu verlaufen.
    [14] Leibgurt zur Verwendung mit Atemschutzausrüstung, wobeider Leibgurt mindestens eine Schulterstützplatte und einen Gürtelabschnitt aufweist,wobei der GürtelabschnittAnbringungsmittel aufweist, um einen Zylinder mit Atemgas am Gürtelabschnittanzubringen, wobei das Anbringungsmittel ein Befestigungsmittelaufweist, das dafürangeordnet ist, lösbarin einen Befestigungsabschnitt eines Zylinders einzugreifen, sowieHaltemittel, die dafürangeordnet sind, eine Haltevorrichtung für den Zylinder zu halten, wobeibei der Verwendung ein Zylinder entweder durch das Befestigungsmittelund durch das Haltemittel oder das Haltemittel allein am Gürtelabschnittbefestigt werden kann.
    [15] Leibgurt nach Anspruch 14, wobei der Zylinder (17)und der Gürtelabschnittin einer ersten Konfiguration nebeneinander gesetzt sind, wenn derZylinder sowohl durch das Befestigungsmittel als auch durch dasHaltemittel am Gürtelabschnittbefestigt ist, und wenn der Zylinder nur durch das Haltemittel amGürtelabschnittbefestigt ist, der Zylinder und der Gürtelabschnitt locker in einerzweiten Konfiguration befestigt sind.
    [16] Leibgurt nach Anspruch 14 oder 15, wobei ein Benutzer,wenn der Zylinder und der Gürtelabschnittbeim Gebrauch der zweiten Konfiguration gehalten werden, den Zylinderfrei um seine Person bewegen kann, während der Zylinder durch dasHaltemittel befestigt bleibt.
    [17] Leibgurt nach einem der Ansprüche 14 bis 16, wobei das Haltemitteleinen oder mehrere Halteriemen umfasst und der Halteabschnitt desZylinders ein Netz, ein Halfter oder eine Mulde zum Halten des Zylindersaufweist.
    [18] Leibgurt nach einem der Ansprüche 14 bis 17, wobei die Schulterstützplattedafür angeordnet ist,bei der Benutzung um den Träger über eine Schulterauf die Art einer Bandoliere oder einer Schärpe zu verlaufen, und der Gürtelabschnittdafür angeordnetist, bei der Verwendung um die Taille des Benutzers zu verlaufen.
    [19] Leibgurt zum Tragen eines Zylinders mit atembarenFluid, wobei der Leibgurt (1) eine flexible Hüftplatte(12) aufweist, die dafürausgelegt ist, auf der Hüfteeines Trägersaufzuliegen, und mindestens zwei Verbindungselemente, um einen Zylinder,der ein Fluid fürdie Atmung enthält,damit zu verbinden, wobei das erste Verbindungselement dafür angeordnetist, einen Zylinder lösbarzu befestigen, und das zweite Verbindungselement dafür angeordnetist, den Zylinder nicht lösbarzu befestigen, wobei das lösbareVerbindungselement dafürangeordnet ist, den mit ihm verbundenen Zylinder in unmittelbarer Nähe an derHüftplatte(12) zu halten, und das nicht lösbare Verbindungselement dafür angeordnetist, den damit verbundenen Zylinder zwischen den Beinen eines Benutzerszu halten, wenn das lösbare Verbindungselementzwischen dem Leibgurt und dem Zylinder gelöst wird.
    [20] Leibgurt nach Anspruch 19, wobei der Zylinder ein Übergangsstück aufweist,wobei das Übergangsstück eineVerbindung zum Verbinden einer der Atmungsgasleitung vom Zylinder miteiner Gesichtsmaske beinhaltet und wobei das Übergangsstück ein Verbindungselement zumVerbinden des Atemschutzgerätesmit einer zusätzlichenFluidzufuhrleitung aufweist.
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    GB0407321D0|2004-05-05|
    GB2400014A|2004-10-06|
    US8474457B2|2013-07-02|
    US7726312B2|2010-06-01|
    US20040200481A1|2004-10-14|
    GB2400014B|2006-04-12|
    GB0307556D0|2003-05-07|
    DE102004015289B4|2014-03-13|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2011-03-17| 8110| Request for examination paragraph 44|
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    2021-01-12| R082| Change of representative|Representative=s name: HL KEMPNER PATENTANWALT, RECHTSANWALT, SOLICIT, DE |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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